In Öffentlichkeit und Politik herrscht ein überwiegend negativer Diskurs zum Thema Asyl, der durch das mediale Konstrukt „des Asylsuchenden“ als Gefahr für die Stabilität Österreichs verstärkt wird. Die offen ausgedrückte Feindseligkeit gegenüber Zuwanderern wird oft nicht als Xenophobie erkannt, sondern hat ein gewisses Maß an sozialer Akzeptanz erreicht. Ängste und Unsicherheiten werden von der österreichischen Presse im Asyldiskurs sowohl bewusst, als auch unbewusst eingesetzt. Es lassen sich überwiegend zwei Handlungsstränge identifizieren: Zum einen werden Asylsuchende als Gefahr dargestellt, zum anderen als Opfer ohne Handlungsfähigkeit. Beide benutzen Stereotype in ihren Darstellungen. Während wohlwollende Stimmen Asylsuchende häufig entmündigen und zu passiven Objekten, statt aktiven Subjekten machen, werden Asylsuchende, die als Gefahr verstanden werden, zu gesellschaftlichen Sündenböcken. Berichterstattung, die Asylsuchende als Gefahr begreift, befasst sich in erster Linie mit drei Themen: Erstens Asylsuchende als Gefahr für die Sicherheit und Stabilität Österreichs, wobei Kriminalität und ökonomische Ängste eine Rolle spielen. Zweitens Asylsuchende als Gefahr für die nationale und lokale Integrität, die durch Fremde vermeintlich beschädigt wird und drittens Asylsuchende als Gefahr für Werte und Moralvorstellungen. Es ist durch die Berichterstattung erfolgreich gelungen, Zukunftsängste zu schüren, die wiederum eine restriktive Asylpolitik legitimieren.
Während im ersten Teil des Essays die Repräsentation von Asylsuchenden in der österreichischen Medienlandschaft untersucht und die Berichterstattung dem Konzept der Gastfreundschaft von Jacques Derrida gegenübergestellt wird, wird im zweiten Teil die Diskrepanz zwischen der medialen Repräsentation von Asylsuchenden als Gefahr bzw. Opfer und als politische Subjekte innerhalb ihrer sozialen Wirklichkeiten thematisiert. Dabei wird nach der Handlungsfähigkeit von Asylsuchenden und den Möglichkeiten der (Neuen) Medien, Stereotypen entgegenzuwirken, gefragt.

Österreichs Presse und Gastfreundschaft
Um einen aktuellen und repräsentativen Pressespiegel zum Thema Asyl in Österreich zu erhalten, wurden die online verfügbaren Artikel österreichischer Nachrichtenportale im Zeitraum vom 1. Jänner 2015 bis zum 30. März 2015 analysiert. Besondere Aufmerksamkeit wurde Schlüsselwörtern und Wortfrequenzen geschenkt, die wiederkehrende Motive sichtbar machen. In absteigender Reihenfolge waren folgende Motive besonders häufig: die Unterbringung von AsylwerberInnen, Staat, Sicherheit, Wirtschaft, Kriminalität, Integration, Religion und Bildung. Beim Thema Unterkunft spielt vor allem eine gerecht oder ungerecht empfundene Aufteilung der Asylsuchenden auf die Bundesländer eine große Rolle. Erfüllte bzw. nicht erfüllte Quoten sind hier bezeichnend für den Diskurs.
„Der Staat” als Motiv tritt vor allem durch die Debatte um beschleunigte Asylverfahren hervor. In Asylpolitik und Presse ist genau festgelegt, wer Anspruch auf Asyl hat bzw. wonach gefragt werden muss, um diesen Anspruch gültig zu machen. Es wird zwischen Kriegsflüchtlingen, die unsere Anteilnahme verdienen und sogenannten „Wirtschaftsflüchtlingen“, die unsere Gastfreundschaft vermeintlich ausnutzen, unterschieden. Asylsuchenden werden somit verschiedene Grade von Bedürftigkeit zugewiesen und sie erfahren folglich differenzierte Grade von Ablehnung. Diese Praxis steht im starken Kontrast zu Jacques Derridas Konzept der (un-)bedingten Gastfreundschaft. Die unbedingte Gastfreundschaft empfängt, ohne zu fragen.
„If, in hospitality, one must say yes, welcome the coming, say the 'welcome'; one must say yes, there where one does not wait, yes, there where one does not expect, nor await oneself to, the other, to let oneself be swept by the coming of the wholly other, the absolutely unforeseeable stranger, the uninvited visitor, the unexpected visitation beyond welcoming apparatuses. If I welcome only what I welcome, what I am ready to welcome, and that I recognize in advance because I expect the coming of the hôte as invited, there is no hospitality.“ [1]
Um bedingungslos gastfreundlich zu sein, müssten die Gastgebenden folglich alle Gäste, ohne sie nach ihrem Namen, ihrer Herkunft oder Aufenthaltsdauer zu fragen, willkommen heißen. Diese absolute Form der Gastfreundschaft verlangt vom Gast keine Gegenseitigkeit, ist jedoch praktisch unmöglich. In diesem Spannungsfeld zwischen dem absoluten Altruismus der unbedingten Gastfreundschaft und der Gastfreundschaft, die im Rahmen von Gesetzen und Pflichten ausgeübt wird, wird der österreichische Begriff von Gastfreundschaft schließlich ausgehandelt. [2]
Für Derrida ist der erste „act of violence“ [3] dem Gast die Sprache des Gastgebenden aufzuzwingen. Der Gast muss innerhalb eines ihm fremden Regelwerks kommunizieren und Ansprüche stellen. Die Artikelmotive „Bildung” und „Integration” beziehen sich beide häufig auf die Deutschkenntnisse Asylsuchender. Im Gegensatz zu Derridas Verwendung von „Sprache,“ die nicht nur das geschriebene/gesprochene Wort, sondern auch kulturelle Normen und Werte beinhaltet, wird in den Massenmedien „Sprache“ auf Vokabular und Grammatik reduziert. Es wird vermutet, dass diejenigen, die nicht die Sprache des Gastgebers oder der Gastgeberin sprechen, sich nicht integrieren können, oder möchten. Eine gemeinsame Sprache der Gastfreundschaft zu finden, wird nicht versucht.
In der Integrationsdebatte wird Politik und Zuwanderern ein „Unterlassen“ [4] von Integration vorgeworfen. „Unterlassen“ impliziert das Nichthandeln, wenn ein Handeln nicht nur möglich, sondern auch notwendig gewesen wäre. Das „Anderssein“ der Fremden wird nicht nur als solches begriffen, sondern als ein Zustand, der geändert werden muss. Die Verantwortung wird dabei bei der Regierung und den Fremden gesucht, selten allerdings bei den BürgerInnen. „Integrationsunwilligkeit“ ist ein weiteres Thema, dass die Presse in den letzten Monaten beschäftigt hat. Sowohl der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl, als auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves (beide SPÖ) benutzten dieses Thema im Wahlkampf und forderten Geldstrafen für sogenannte „Integrationsverweigerer.“ [5]
Simon Rosner von der „Wiener Zeitung“ fragt im gleichnamigen Artikel „Wie integrationswillig ist die Gesellschaft?“ [6] und ist damit einer der wenigen, die darauf hinweisen, dass Integration auf Gegenseitigkeit beruht. Häufig verbirgt sich hinter der Forderung nach Integration die Forderung nach Assimilation, d.h. die völlige Anpassung an österreichische Lebensstile. Er bemerkt ebenfalls, dass sich die Integrationsdebatte vorwiegend auf muslimische Zuwanderer konzentriert. Diese Polarisierung wird oft von der Presse aufgegriffen, aber nur selten über ihre Ursachen reflektiert.
Interessant ist die Forderung nach Sanktionen bei angeblicher „Integrationsunwilligkeit“. So verlangt beispielsweise der oberösterreichische Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) „Zuwanderer-Eltern, deren Kinder notorisch der Schule fern bleiben, die Familienbeihilfe zu entziehen.“ [7] Hier wird dem Fremden nicht nur die Gesetzmäßigkeiten seines Gastgebers aufgezwungen, sondern diese für ihn speziell verschärft. Auch ist Integration in diesem Verständnis ein festgelegter unveränderlicher Prozess, der nicht verhandelt werden kann, wie Derridas Konzept der Gastfreundschaft, die in ihrer Widersprüchlichkeit von Gast und Gastgebenden stetig ausgehandelt wird.
Die derzeitige Medienlandschaft begreift Asylsuchende als Fremde, die der Sprache (sowohl linguistisch, als auch kulturell) nicht mächtig sind und damit wird über sie berichtet, ohne ihre Stimmen als solche anzuerkennen. Wenn über die österreichische Gesellschaft geschrieben wird, sind meist österreichische StaatsbürgerInnen gemeint. Auch in Artikeln, die positive Beispiele von BürgerInnenbeteiligung hervorheben, wie in Alberschwende, wo Schüler gegen die Abschiebung ihrer gut integrierten MitschülerInnen protestiert haben wird häufig von „wir,“ d.h. der österreichischen Zivilgesellschaft gesprochen, die mit den Fremden interagiert. [8] Dass AsylwerberInnen und Flüchtlinge bereits einen Teil der Gesellschaft darstellen, wird ausgeklammert.

Handlungen von (Nicht-)Bürgern
„Gute“ BürgerInnen sind erwerbstätig und damit ökonomisch unabhängig. Sie sind produktive Mitglieder der Gesellschaft, die die Gesetze befolgen, wählen und sich im Idealfall aktiv am zivilgesellschaftlichen Leben beteiligen. Asylsuchende sind von den meisten dieser Aktivitäten ausgeschlossen und damit auch auf Chancen eines positiven Auftauchens in den Medien. Durch die Entmündigung von Asylsuchenden wird jedoch wiederum ein Bild von Passivität vermittelt und damit für unreflektierte LeserInnen das Vorurteil bestätigt, dass die Mehrheit der Asylsuchenden keinen „Mehrwert“ für die Gesellschaft darstellt. Die Räume von AsylwerberInnen sind für die Bevölkerung größtenteils unsichtbar und somit auch ihre alltägliche Wirklichkeit. Auch im öffentlichen Raum wird zwischen BürgerInnen und NichtbürgerInnen unterschieden. Mit der fortschreitenden Kommodifizierung öffentlicher Räume geht eine Unterscheidung in willkommene und nicht-willkommene Menschen einher. BürgerInnen sind in diesem Zusammenhang in erster Linie KonsumentInnen, die gern gesehen sind. Möglichst unsichtbar sollten diejenigen sein, die im öffentlichen Raum im informellen Sektor ihren Lebensunterhalt bestreiten.
In den letzten Jahrzehnten hat sich ein Wandel im Verständnis vom Begriff des „Bürgers“ vollzogen. Globalisierung, Urbanisierung und der Bedeutungsverlust des Nationalstaates sowie Neoliberalismus und die digitale Revolution sind einige der dafür verantwortlichen Faktoren. Im Bereich von Citizenship Studies interessiert man sich zunehmend für „acts of citizenship,“ [9] d.h. das Ausüben und Aushandeln von „citizenship“ innerhalb und zwischen sozialen Gruppen, inklusive StaatsbürgerInnen, aber auch NichtbürgerInnen. Isin beschreibt drei Ansätze „citizenship“ zu behandeln: [10] als Status, Habitus und als Handlungen („acts“). „Citizenship“ als Status beschäftigt sich mit Gesetzen und Regulationen, die bestimmen, wer BürgerIn eines Staates ist und wer nicht. Als Habitus wird verstanden, wie BürgerInnen und NichtbürgerInnen die Rechte, die ihnen jeweils zustehen, nutzen. Diese beiden Ansätze konzentrieren sich hauptsächlich auf die bestehende Ordnung. Der „acts-of-citizenship“-Ansatz interessiert sich dafür, wie Menschen sich selbst als politische Subjekte konstruieren und dabei Dinge tun, die von dem gegebenen Status und Habitus abweichen und sich von Erwartungen, Normen und Ritualen lösen. Es wird danach gefragt, wie diejenigen, deren Status „NichtbürgerIn“ ist, so agieren, als ob sie BürgerInnen wären und welche Rechte sie für sich beanspruchen, die sie (noch) nicht haben.
Das Thema Asyl und Asylsuchende kann durch die Linse der „acts of citizenship“ sehr gut beleuchtet werden, da der Fokus auf dem „act,“ nicht dem „actor“ liegt und so die (nationale) Identität des politischen Subjektes nicht der ausschlaggebende Faktor für sein Handeln ist. Wie können Asylsuchende in einem überwiegend ablehnenden Klima Rechte einfordern, die ihnen als NichtbürgerInnen verwehrt bleiben? Können sie als BürgerInnen agieren und am zivilgesellschaftlichen Leben teilnehmen? Welche „acts of citizenship“ stehen Asylsuchenden zur Verfügung?
Die Refugee-Protestbewegung rund um die Votivkirche rückte durch den Fußmarsch der Flüchtlinge von Traiskirchen nach Wien ins mediale Interesse. „Refugee Protest Camp Vienna,“ wie sich die Bewegung nennt, konstituiert sich laut dem Politikwissenschaftler Ilker Ataç „[...] durch zwei zentrale Merkmale als politisches Subjekt: [...] durch die Forderungen, mit denen sie auf Probleme und Widersprüche im österreichischen Asylverfahren und im europäischen Aslyregime [sic] aufmerksam machen[...] [und durch] Handlungen und politische Aktionen der Flüchtlinge [...]. Durch ihre Aktionen versehen sie sich mit der Macht, ihre Forderungen öffentlich wirksam zu machen und zu verhandeln.“ [11] Die Handlungen der FlüchtlingsaktivistInnen reichten von dem Aufbau des Protestcamps, Hungerstreiks, Petitionen und Pressekonferenzen bis zu Diskussionsveranstaltungen, Flashmobs, Konzerten und anderen kulturellen Veranstaltungen.
Ein wichtiger Teil ihrer Methodik war die Dokumentation des Protestes durch Texte, Audio-, Bild- und Videomaterial. Teil der Strategie war und ist eine visuelle Kampagne. Plakatserien, Flyer und Blog-Sticker zum Download erzählen eine Geschichte und schaffen Identität. Die Bewegung nutzt verstärkt Social Media Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube zur Dissemination ihrer Aufzeichnungen und Erinnerungen. Die Interaktion mit dem Publikum ist ebenfalls wichtig. Durch Einladungen zur Diskussion und dem Kennenlernen der AktivistInnen fand ein Wissensaustausch und gegenseitiger Dialog mit österreichischen BürgerInnen statt.
Die Bewegung ist transnationaler Natur. FlüchtlingsaktivistInnen aus unterschiedlichen Ländern ist die Vernetzung gelungen. Auch ist die Protestbewegung heterogen betreffend der sozialen Charakteristika ihrer Mitglieder – Alter, Bildung, Nationalität und Sprachkenntnisse sind unterschiedlich.

Mediale Räume und Gemeinschaft
Unser Privatleben wird durch digitale Medien zunehmend öffentlich. Hierin liegt eine Chance für marginalisierte soziale Gruppen. Neue Medien haben das Potenzial Marginalisierte sichtbar zu machen und ihren Stimmen ein Forum zu geben.
Durch das Nutzen von (mobilen) digitalen Medien und Technologien überlappen sich der physische Raum, in dem wir uns befinden und der mediale. Unsere Präsenz in diesen multiplen Räumen können wir kontinuierlich und flexibel steuern. [12] Für Asylsuchende haben diese Räume eine enorme Bedeutung, speziell in Situationen, in denen sie vom gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen werden. Sie können relativ unabhängig vom physischen Raum, in dem sie sich befinden, über Grenzen hinweg agieren. Damit besteht die Möglichkeit sich im Asyl sowohl im derzeitigen Aufenthaltsland, als auch im Heimatland politisch zu beteiligen.
Gleichzeitig findet sich in digitalen Räumen jedoch auch Nährboden für Intoleranz. Die Artikel über Asyl und Flüchtlinge sind in der Regel weit weniger (offensichtlich) xenophob als die sie begleitenden Kommentare von LeserInnen. Im Social Web sind die Filter für Anstand, (Mit-)Menschlichkeit und der Sinn für Wirklichkeit mitunter so weit zurückgeschraubt, dass NutzerInnen ohne Reflexion und Schamgefühl ihre Ansichten in einer Radikalität zum Ausdruck bringen, die wahrscheinlich für viele von ihnen offline undenkbar wäre. Die Anonymität des Webs bietet Schutz vor Konsequenzen. Für die Uninformierten und Ungebildeten werden Missinformationen und Stereotype zu Wahrheiten. Daher ist Medienkompetenz, d.h. die Fähigkeit Medien nicht nur abzurufen, sondern über sie kritisch zu reflektieren und selbst Medien zu schaffen, so wichtig. Nur wer fähig ist aus Medieninhalten die Intentionen der AutorInnen herauszufiltern, kann sich eine eigene Meinung bilden. Passiert dies nicht, wiederholen sich dieselben Narrative in öffentlichen Kommunikationsräumen immer und immer wieder.
Die Folgen einer unausgewogenen und unreflektierten Berichterstattung lassen sich am bereits angesprochenen Beispiel der sogenannten „Integrationsunwilligkeit“ verdeutlichen. Zweifel am Willen – und der Fähigkeit – Asylsuchender sich zu integrieren sind in Medien und Politik ein beliebtes Thema. Das beeinflusst nicht nur österreichische MedienkonsumentInnen, sondern auch die Identitätsbildung Asylsuchender. Sich einer Nation, einer nach Benedict Anderson „imagined community“ zugehörig zu fühlen, die das eigene Anderssein ablehnt, ist schwierig bis unmöglich.
Anderson definierte die Nation folgendermaßen: „Sie ist eine vorgestellte politische Gemeinschaft – vorgestellt als begrenzt und souverän. ,Vorgestellt‘ ist sie deswegen, weil die Mitglieder selbst der kleinsten Nation die meisten anderen niemals kennen, ihnen begegnen oder auch nur von ihnen hören werden, aber im Kopf eines jeden die Vorstellung ihrer Gemeinschaft existiert. [...] Schließlich wird die Nation als Gemeinschaft vorgestellt, weil sie, unabhängig von realer Ungleichheit und Ausbeutung, als ,kameradschaftlicher‘ Verbund von Gleichen verstanden wird.“ [13]
Der Konflikt zwischen dem „Verbund von Gleichen“ und den „Anderen“, die Teil des Verbundes werden möchten, parallelisiert die Aporie der Gastfreundschaft. In diesem Fall muss ausgehandelt werden, was „gleich“ bedeutet und wie die gemeinschaftliche Vorstellung einer inklusiveren Gesellschaft aussehen kann.
Massenmedien sind wichtige Foren, um die Imagination der Bevölkerung anzuregen. Nur durch kritisches Hinterfragen und die Einbeziehung aller Teilhabenden können mentale Grenzen und Denkmuster überwunden werden.

 

 

Quellenangaben

[1] Jacques Derrida, Hospitality, in: Acts of Religion, hrg. v. Gil Anidjar (New York: Routledge, 2002), 361-362.

[2] Siehe Jaques Derrida, Foreigner Question, in: Jaques Derrida and Anne Dufourmantelle, Of Hospitality. Anne Dufourmantelle invites Jaques Derrida to respond, (Stanford: Stanford University Press, 2000), 25-29.

[3] Ebd., 15.

[4] Siehe u.a. Johannes Huber, Unterlassene Integration, Vorarlberger Nachrichten, 31.01.2015, URL: http://www.vorarlbergernachrichten.at/politik/2015/01/30/unterlassene-integration.vn, abgerufen am 30.05.2015.

[5] News, SJ-Chefs gegen 'rechte Rülpser' von Niessl und Voves, 21.01.2015, URL: http://www.news.at/a/sj-chefs-erbost-niessl-voves-rechte-ruelpser, abgerufen am 30.05.2015.

[6] Simon Rosner, Wie integrationswillig ist die Gesellschaft?, Wiener Zeitung, 26.01.2015, URL: http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/730567_Wie-integrationswillig-ist-die-Gesellschaft.html, abgerufen am 30.05.2015.

[7] OÖNachrichten, Umfrage: Mehrheit sieht Integration als ,nicht gelungen‘, 14.02.2015, URL: http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Umfrage-Mehrheit-sieht-Integration-als-nicht-gelungen;art383,1648125, abgerufen am 30.05.2015.

[8] Siehe Heidi Rinke-Jarosch, Aufstand gegen Unmenschlichkeit, Vorarlberger Nachrichten, 27.03.2015, URL: http://www.vorarlbergernachrichten.at/lokal/vorarlberg/2015/03/27/aufstand-gegen-unmenschlichkeit.vn#vnf1, abgerufen am 30.05.2015.

[9] Siehe Engin F. Isin, Citizens Without Frontiers. (London: Continuum, 2012).

[10] Ebd., 109-111.

[11] Ilker Ataç, Die Selbstkonstituierung der Flüchtlingsbewegung als politisches Subjekt, eipcp, Februar 2013, URL: http://eipcp.net/transversal/0313/atac/de, abgerufen am 30.05.2015.

[12] Siehe Zizi A. Papacharissi, A Private Sphere. Democracy in a Digital Age (Digital Media and Society), (Cambridge, MA: Polity Press, 2010).

[13] Benedict Anderson, Die Erfindung der Nation: Zur Karriere eines folgenreichen Konzepts, (Berlin: Ullstein, 1998), 14-16.